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Kommentar des Ortsteirates:
Immer wieder kommt es in unserem Ortsteil Oberweimar-Ehringsdorf vor, dass die Räumpflichten entsprechend der Straßenreinigungssatzung nicht eingehalten werden.
Ortsteirat und Ortsbürgermeister  möchten kostenpflichtige Verwarnungen durch das Ordnungsamt der Stadt Weimar möglichst verhindern und haben deshalb Betroffene immer wieder um Einhaltung gebeten.
Das war nicht immer erfolgreich und manchmal fehlten auch die nötigen Einsichten.
Es geht aber darum, Schaden von unseren Mitbürgern abzuwenden.
Es sollte allen Anliegern bewusst sein, dass die Straßenreinigungssatzung besonders dann zu Rate gezogen wird, wenn Schadensfälle mit Personenschaden auftreten.
Anlieger, die ihren Pflichten nicht nachgekommen sind, verlieren ihren Versicherungsschutz.
Neuerdings versuchen nicht nur die Anwälte von verunfallten Personen, sondern auch die Krankenkassen bei Anliegern Regress zu nehmen, die ihrer Räumpflicht nicht nachgekommen sind.
Deshalb bitten Ortsteirat und Ortsbürgermeister dringendst darum, im eigenen Interesse der Anlieger, die Satzung ernst zu nehmen und den Pflichten nachzukommen.
Denn im Regressfall kann dann niemand mehr den Betroffenen helfen, wenn durch eigenes Verschulden (Nichträumen entsprechend der einzelnen Paragraphen der Satzung) der Versicherungsschutz ausgehebelt wurde.
Siehe insbesondere Abschnitte 2 und 8 des §11 der Straßenreinigungssatzung.